Sitzung des Hauptausschusses

Hauptausschuss - 24.04.2006 - 18:25-21:08 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:25
1Eröffnung der Sitzung     
2Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung     
4Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 13.03.2006     
5Einwohnerfragestunde     
6Beschlussvorlagen:     
6.11. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung - einschließlich Bußgeldkatalog - über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Königs Wusterhausen - OBV KW-  32-06-058 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.2Satzung über die Ordnung, Benutzung und Gestaltung der Friedhöfe sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten auf den Friedhöfen der Stadt Königs Wusterhausen
- Friedhofsordnung Königs Wusterhausen - 
32-06-063 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.3Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren und Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen auf Friedhöfen der Stadt Königs Wusterhausen
- Friedhofsgebührensatzung Königs Wusterhausen - 
32-06-057 
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Dokument anzeigen: Ausfertigung Dateigrösse: 14 KB Ausfertigung 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
6.4Satzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -  70-06-066 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
6.5Entwicklung des Bahnhofsgeländes  10-06-054 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
6.61. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Prämien an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Königs Wusterhausen  37-06-064 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.71. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Königs Wusterhausen
- Erschließungsbeitragssatzung - 
60-06-072 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.8Herstellung des Benehmens zur vorgelegten Kita - Bedarfsplanung des Landkreises
Dahme Spreewald 
40-06-068 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.9Bildung eines zeitweiligen Ausschusses "Entwicklung der Verwaltungsgebäude der Stadt Königs Wusterhausen"  10-06-079 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.10Ernennung der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses "Entwicklung der Verwaltungsgebäude der Stadt Königs Wusterhausen"  10-06-080 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.11Abberufung / Berufung des Vorsitzenden im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt  10-06-086 
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6.12Veränderung der Besetzung des Hauptausschusses  10-06-076 
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7Wahl zum Stellvertretenden Hauptausschussvorsitzenden     
8Sonstiges